Neues Gesetz zur nachhaltigen Mobilität in Spanien fördert digitales und innovatives Verkehrssystem
Das neue Gesetz wird den rechtlichen Rahmen schaffen, der es ermöglicht, die Politik im Bereich des öffentlichen Verkehrs und der Mobilität besser auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Bürger und die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts abzustimmen. Das Gesetz fördert eine saubere und gesunde Mobilität als ein soziales Recht, das sich für ein digitales und innovatives Verkehrssystem und für bessere Investitionen einsetzt. Um die Kooperation und Zusammenarbeit aller Verwaltungen im Bereich Verkehr und Mobilität zu gewährleisten, wird mit dem Gesetz das Nationale System für nachhaltige Mobilität geschaffen. Unternehmen mit 500 oder mehr Beschäftigten pro Standort müssen nachhaltige Mobilitätspläne für den Arbeitsweg aufstellen, um beispielsweise die Nutzung öffentlicher oder gemeinsam genutzter Verkehrsmittel, von Elektrofahrzeugen oder Fahrrädern für den täglichen Transport zu erleichtern. Während der Konsultation und der öffentlichen Anhörung zum Entwurf gingen 203 Beschwerden von Verwaltungen, Unternehmen, Verbänden und Einzelpersonen ein.
Auf seiner heutigen Sitzung hat der Ministerrat den Entwurf des Gesetzes über nachhaltige Mobilität gebilligt, der dem Parlament zur Bearbeitung und Verabschiedung im Jahr 2023 zugeleitet wird. Damit wird eines der Ziele des mit der Europäischen Kommission vereinbarten Plans für Erholung, Wandel und Widerstandsfähigkeit (PRTR) erfüllt. Nach der Verabschiedung in zweiter Lesung wird der Text das parlamentarische Verfahren für seine Verabschiedung und sein Inkrafttreten im nächsten Jahr einleiten. Damit wird ein grundlegendes Instrument zur Förderung der Dekarbonisierung und Digitalisierung des Verkehrs geschaffen, das zum Kampf gegen den Klimawandel und zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen beiträgt.
Wie Ministerin Raquel Sánchez in mehreren Reden betont hat, ist ein Rechtsrahmen, der ein effizienteres und nachhaltigeres Verkehrssystem (aktive Mobilität, öffentliche Verkehrsmittel, emissionsfreie Flotten) fördert, für den Schutz der Umwelt und die Verbesserung der Luftqualität unerlässlich. Es ist kein Zufall, dass 27 % der Treibhausgasemissionen in Spanien aus dem Verkehr stammen, fünf Prozentpunkte mehr als im europäischen Durchschnitt.
Darüber hinaus wird die Verordnung innovative Lösungen wie den Verkehr auf Abruf, das Carsharing, die zeitlich begrenzte Nutzung von Fahrzeugen oder die Grundregeln für autonome Fahrzeuge regeln und die Digitalisierung und die Förderung offener Daten für Verwaltungen, Infrastrukturbetreiber, öffentliche und private Betreiber fördern. Diese Digitalisierung und der Datenaustausch werden unter anderem dazu beitragen, neue Geschäftsmöglichkeiten zu erschließen und die Entscheidungsfindung für alle Akteure im Mobilitätssystem zu verbessern.
Das künftige Gesetz wird somit den Rechtsrahmen bilden, der es den verschiedenen Verwaltungen ermöglicht, mit ihrer Verkehrs- und Mobilitätspolitik besser auf die Bedürfnisse der Bürger und die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts einzugehen: Nachhaltigkeit, Digitalisierung sowie sozialer und territorialer Zusammenhalt.
Die vier Säulen des Gesetzes
Der Gesetzesentwurf, dessen endgültige Fassung unter Berücksichtigung der 203 während der Anhörung und des öffentlichen Informationsverfahrens vorgebrachten Behauptungen erstellt wurde, schafft einen neuen Rechtsrahmen für Verkehr und Mobilität in unserem Land, der auf vier Säulen beruht:
- Ein soziales Recht: Zum ersten Mal wird das Gesetz die Mobilität als ein Recht aller Bürger und als ein Element des sozialen Zusammenhalts anerkennen, das zur Verwirklichung des Wohlfahrtsstaates beiträgt. Die Mobilität muss zugänglich und integrativ sein und Lösungen für alle Menschen bieten, so dass die Verwaltungen koordiniert arbeiten müssen, um dieses Recht zu gewährleisten, wobei der Schwerpunkt auf den täglichen Mobilitätsbedürfnissen aller Bürgerinnen und Bürger, auch in ländlichen Gebieten, liegen muss. Sie unterstreicht auch die strategische Bedeutung des Güterverkehrs als tragende Säule der Wirtschaftstätigkeit des Landes.
- Sauber und gesund: Der Verkehr ist für 27 % der Treibhausgasemissionen verantwortlich, so dass es dringend notwendig ist, die Dekarbonisierung des Sektors voranzutreiben, um die internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. Darüber hinaus ist er auch für andere Schadstoffemissionen (Gase und Partikel) sowie für Lärm verantwortlich, die alle erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheit haben, insbesondere in städtischen Gebieten. In diesem Zusammenhang schätzt die Europäische Umweltagentur, dass in unserem Land jedes Jahr mehr als 25.000 vorzeitige Todesfälle auf schlechte Luftqualität zurückzuführen sind. Es ist daher zwingend notwendig, eine umwelt- und gesundheitsfreundliche Mobilität anzustreben, die auch zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen beiträgt.
Mit diesem Gesetz soll eine neue Vision für die Städte geschaffen werden, die der aktiven Mobilität (zu Fuß gehen, Radfahren) als der gesündesten und emissionsärmsten Option und dem kollektiven öffentlichen Verkehr als zugänglicher und erschwinglicher Lösung für alle den Vorrang gibt. Das Gesetz zielt darauf ab, sowohl im städtischen Raum als auch im gesamten Gebiet attraktive Alternativen zum privaten Pkw zu bieten, und erleichtert die Bereitstellung flexibler Mobilitätslösungen, von traditionellen Verkehrsdiensten bis hin zu neuen Mobilitätsdiensten, wie z. B. öffentlicher Verkehr auf Abruf, private kollaborative Mobilitätssysteme oder gemeinsame Mobilität.
Außerdem soll die Rolle von Umweltzonen gestärkt werden, die im Gesetz über Klimawandel und Energiewende geregelt sind. So eröffnet das Gesetz den Gemeinden die Möglichkeit, eine Gebühr für den Verkehr von Fahrzeugen in Umweltzonen zu erheben. Für die Einführung dieser Steuer ist eine Genehmigung mit Gesetzesrang erforderlich, die gewährleistet, dass die Grundbedingungen im gesamten Gebiet einheitlich sind, obwohl jede Gemeinde selbst entscheiden kann, ob sie die Steuer einführt oder nicht.
- Ein digitales und innovatives System: Das Gesetz sieht die Schaffung eines Integrierten Mobilitätsdatenraums (EDIM) vor, in dem Verkehrsunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Verwaltungen ihre Daten austauschen, um die Entscheidungsfindung aller Akteure bei der Planung neuer Infrastrukturen und der Einführung neuer Dienstleistungen zu optimieren und sich an die tatsächlichen Bedürfnisse der Bürger anzupassen. So wird das digitale Instrument aktuelle Informationen über die Mobilität, wie z. B. Angebot und Nachfrage bei den verschiedenen Verkehrsträgern, zusammenführen und dazu beitragen, die Schaffung neuer wertvoller Dienstleistungen zu fördern.
Das Gesetz wird auch Instrumente zur Erleichterung von Innovationen in den Bereichen Verkehr und Mobilität enthalten, insbesondere die Schaffung einer Mobilitäts-Sandbox, d. h. eines Testraums, in dem die Aufsichtsbehörde zusammen mit dem Projektträger innovative Projekte kontrolliert testen wird.
In diesem Zusammenhang führt das künftige Gesetz die Grundsätze ein, die von den Verwaltungen zu befolgen sind, um die schrittweise Einführung automatisierter oder fahrerloser Fahrzeuge in das Verkehrssystem bei allen Verkehrsträgern zu regeln und zu fördern, wobei Sicherheit, ökologische Nachhaltigkeit, die Rechte der Menschen und die Förderung der öffentlich-privaten Zusammenarbeit im Vordergrund stehen. In Bezug auf autonome Fahrzeuge sieht der Text eine zentrale Anlaufstelle vor, die die Erprobung auf öffentlichen Straßen erleichtern soll, um Innovationen in diesem Bereich in unser Land zu holen und die Entwicklung detaillierterer Vorschriften zu ermöglichen.
- Bessere Investitionen im Dienste der Bürger: Die vierte Säule des Gesetzentwurfs zielt darauf ab, die Qualität von Investitions- und Ausgabenentscheidungen in den Bereichen Verkehr und Mobilität zu verbessern und neue Instrumente einzuführen, die eine stärkere Beteiligung der Öffentlichkeit und mehr Transparenz in diesem Prozess ermöglichen. Der Gesetzentwurf greift viele der Empfehlungen des AIReF und anderer Gremien auf, indem er Ex-ante- und Ex-post-Analysen vorsieht, die die sozio-ökologische Rentabilität aller Maßnahmen gewährleisten, sowie Mechanismen für die Transparenz und Rechenschaftspflicht bei den getroffenen Entscheidungen.
Das nationale System für nachhaltige Mobilität
Um all diese Ziele zu erreichen und eine Verkehrs- und Mobilitätspolitik zu schaffen, die den Bürger in den Mittelpunkt der Entscheidungsfindung stellt, ist die Zusammenarbeit zwischen den drei Verwaltungen unerlässlich: Staat, Autonome Gemeinschaften und Stadtverwaltungen.
Zu diesem Zweck wird mit dem Gesetz das Nationale System für nachhaltige Mobilität geschaffen, das diese Koordinierung erleichtern soll. Für die Entwicklung dieses Systems hat Mitma eine von der Europäischen Kommission finanzierte Beratung beantragt, die derzeit umgesetzt wird. Dieses System besteht aus mehreren Instrumenten: einem Forum für die Zusammenarbeit zwischen allen Verwaltungen, dem Verwaltungsforum für nachhaltige Mobilität; einem beratenden Gremium, das die Zusammenarbeit zwischen Verwaltungen, Industrie und Nutzern erleichtern soll; einem digitalen Instrument zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Mobilitätsdaten (EDIM); und einem Dokument als Rahmen für Leitlinien für die Planung nachhaltiger Mobilität, das mit allen Verwaltungen abgestimmt werden soll (DOMOS).
Eine bessere Koordinierung zwischen den Verwaltungen wird es beispielsweise ermöglichen, dass ein staatlicher Bus zu einem Zeitpunkt am Zielort eintrifft, der es den Nutzern erlaubt, in einen anderen Bus der autonomen Region umzusteigen und ihre Reise so schnell und reibungslos wie möglich fortzusetzen. Ziel ist es, Ineffizienzen zu vermeiden. Deshalb ist es wichtig, die Mitverwaltung der Mobilität mit einer intermodalen und integrierten Vision zu fördern.
Darüber hinaus sieht das Gesetz die Neuordnung des Personenlinienverkehrs auf der Straße unter staatlicher Zuständigkeit mit einer neuen Konzessionskarte vor, an der bereits mit den Autonomen Gemeinschaften gearbeitet wird und die eine Verbesserung des Angebots in allen Gebieten gewährleisten wird. Das Ziel ist, dass der Bus durch die gemeinsame Arbeit der verschiedenen Verwaltungen mehr Menschen mit besseren Preisen, Dienstleistungen und wettbewerbsfähigeren Fahrzeiten bedienen kann.
Andere Reformen, die durch das neue Gesetz eingeführt wurden
Das neue Gesetz garantiert den finanziellen Beitrag des Staates zur nachhaltigen Mobilität in Städten und Ballungsgebieten durch ein einheitliches System für alle Städte, das im Laufe der Zeit vorhersehbar ist. Außerdem werden die Verwaltungen verpflichtet, die nachhaltigsten Mobilitätslösungen zu fördern, wobei der aktiven Mobilität und dem öffentlichen Personennahverkehr Vorrang eingeräumt wird. Ziel ist es, den Wandel “von einer Stadt der Autos” zu einer “Stadt der Menschen” voranzutreiben.
Außerdem wird die Verpflichtung für Unternehmen mit mehr als 500 Arbeitnehmern pro Zentrum oder 250 pro Schicht eingeführt, Pläne für eine nachhaltige Mobilität zum Arbeitsplatz zu erstellen, ein wichtiges Instrument zur Dekarbonisierung des Verkehrs zum und vom Arbeitsplatz. Die Unternehmen können sich für verschiedene Alternativen entscheiden, z. B. die Förderung der aktiven Mobilität, der Elektromobilität, der geteilten Mobilität oder des kollektiven Verkehrs, oder sie können sich für flexible Start- und Endzeiten und Telearbeit entscheiden.
Darüber hinaus müssen die Unternehmen des Verkehrssektors ihren Kohlenstoff-Fußabdruck berechnen und ihn den Endverbrauchern mitteilen sowie Umwelt- und Energiemanagementsysteme fördern.
Sie fördert auch die Bereitstellung sicherer, gesunder und nachhaltiger Schulwege und -umgebungen, die es Kindern ermöglichen, aktiv und unabhängig zur Schule zu gehen. Sie stellt auch höhere Anforderungen an die Verkehrs- und Mobilitätsplanung.
Auf staatlicher Ebene wird ein staatliches strategisches Mobilitätsplanungsinstrument (IPEEM) erstellt, und für Gemeinden mit 20.000 bis 50.000 Einwohnern werden vereinfachte Pläne für eine nachhaltige städtische Mobilität erstellt. Außerdem wird festgelegt, dass die Pläne für nachhaltige urbane Mobilität Maßnahmen zur Organisation der städtischen Verteilung von Gütern enthalten müssen, wobei mit anderen benachbarten Gemeinden zusammengearbeitet werden muss, um einheitliche Kriterien festzulegen - eine Maßnahme, die von der Branche seit langem gefordert wird, um den Transport auf der letzten Meile und die Logistik zwischen benachbarten städtischen Zentren zu erleichtern.
Transport von Waren
Im Bereich des Güterverkehrs erkennt das Gesetz den Transport als unverzichtbare Dienstleistung für die Gesellschaft an, was während der COVID-Krise aufgrund seiner Bedeutung für die Aufrechterhaltung der Wirtschaftstätigkeit deutlich gemacht wurde. Viele der Maßnahmen zur Ankurbelung dieses Sektors wurden im Rahmen der Ausarbeitung des Königlichen Gesetzesdekrets über Maßnahmen zur Verbesserung der Nachhaltigkeit des Straßenverkehrssektors und der Arbeitsbedingungen der Fahrer vorgeschlagen. Die Maßnahmen anderer Verwaltungen werden auch durch die Veröffentlichung von Leitlinien, Leitfäden und Dokumenten über bewährte Verfahren unterstützt.
Darüber hinaus setzt sie sich für ein effizientes Management von Verkehrsterminals, die Einrichtung von Fahrspuren für öffentliche Verkehrsmittel oder Fahrzeuge mit hoher Auslastung und die Einrichtung von Punkten mit sauberer Energie in Häfen und Flughäfen ein.
Sozialer Aspekt und Digitalisierung
Auf sozialer Ebene fördert das Gesetz Sensibilisierungs- und Aufklärungskampagnen für alle Bürgerinnen und Bürger über nachhaltige und sichere Mobilität und sieht die Einführung von Schulungen in diesem Bereich in den Lehrplänen ab der Schule vor, mit dem Inhalt der Verkehrserziehung, Koexistenz und Nutzung aller Verkehrsträger und nachhaltige Mobilität unter sicheren Bedingungen bis hin zur Berufsausbildung oder zum Studium, Förderung der Ausbildung in nachhaltiger Mobilität, Digitalisierung, Sicherheit und Multimodalität des Verkehrs sowie Gewährleistung einer angemessenen Lehrerausbildung und Förderung des lebenslangen Lernens für Menschen aller Altersgruppen.
Im Hinblick auf die Digitalisierung baut das Gesetz auf den bestehenden Verpflichtungen in der europäischen Gesetzgebung für Anbieter von Personenverkehrsdiensten sowie für Infrastrukturbetreiber auf, der nationalen Zugangsstelle Informationen über die Dienste zu liefern. Diese Informationen erleichtern die Entwicklung von Apps und anderen Lösungen zur Routen- und Reiseplanung, die die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel erleichtern und die Intermodalität fördern.
Darüber hinaus werden die öffentlich zugänglichen Informationen über den Standort von Stromtankstellen und die Merkmale der von ihnen angebotenen Dienstleistung verbessert.
Ein Standard im Einklang mit internationalen Vereinbarungen
Das Gesetz für nachhaltige Mobilität ist Teil der Reformen und Meilensteine, zu deren Durchführung sich die Regierung gegenüber der Europäischen Kommission im Rahmen des Plans für Erholung, Umgestaltung und Widerstandsfähigkeit (PRTR) verpflichtet hat. Konkret handelt es sich um die Reform 2, die zu Komponente 1 gehört: Schockplan für nachhaltige, sichere und vernetzte Mobilität in Städten und Ballungsräumen. Die festgelegten Meilensteine sehen die Genehmigung und das Inkrafttreten im letzten Quartal 2023 vor.
Darüber hinaus setzt dieser Text verschiedene Maßnahmen der am 10. Dezember 2021 verabschiedeten Strategie für eine sichere, nachhaltige und vernetzte Mobilität 2030 um, die rechtliche Reformen mit Gesetzesrang erfordern, und entspricht verschiedenen Empfehlungen des AIReF und anderer internationaler Organisationen.
Schließlich wird diese neue Norm dazu beitragen, die Ziele der Reduzierung von Treibhausgasen und Schadstoffemissionen im Verkehr zu erreichen. Dies steht im Einklang mit den internationalen Vereinbarungen, die Spanien getroffen hat, um die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN-Agenda 2030 und der COP21 in Paris zu erreichen, sowie mit den europäischen Strategien, wie dem Europäischen Grünen Pakt, der Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität der Europäischen Kommission und dem Maßnahmenpaket für eine umweltfreundliche und effiziente Mobilität.
Für weitere Informationen siehe
übersetzt von Bella Irene Fernández Santana
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